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Rub: Chisebach

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Entscheid Verwaltungsgericht in Sachen Hochwasserschutzprojekt Hünigenmoos

Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern hat entschieden: Die Beschwerde-führer gegen das Hochwasserschutzprojekt im Hünigenmoos haben teilweise Recht erhalten, indem die Bewilligung des Projektes aufgehoben und an das kantonale Tiefbauamt zurückgewiesen wird. Auf materielle Einwände der Gegner eines Hochwasserschutzes im Hünigenmoos ist das Verwaltungsgericht gar nicht erst eingetreten.

Das Verwaltungsgericht hat sich den Entscheid offenbar nicht leicht gemacht und sein Urteil auf eine umfangreiche Recherche abgestützt. Insbesondere die Frage, ob für das Projekt eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) erforderlich ist, wird eingehend erörtert und festge¬halten, dass für eine UVP weder die Landumlegung noch die Kosten der Entwässerung der Emmentalstrasse zu berücksichtigen sind, wohl aber diejenigen für den Strassendurchlass aufgrund der Verlegung des Mühlebaches. Dies deshalb, weil dieser Projektteil in einem engen funktionellen und räumlichen Zusammenhang mit dem Wasserbauprojekt steht. Des¬halb erachtet das Gericht das Erfordernis für eine UVP als erfüllt.

Weiter hält das Verwaltungsgericht fest, dass eine Plangenehmigung nach dem eidg. Stau-anlagengesetz nicht nachgelagert zum Wasserbauplan eingeholt werden kann, sondern dass die Frage der Unterstellung unter dieses Gesetz durch den Bund zu beurteilen ist und im Fall der Bejahung die entsprechende Plangenehmigung vor der Wasserbaubewilligung vorliegen muss.

Aus diesen Gründen hat das Verwaltungsgericht die Wasserbaubewilligung mit Entscheid vom 25.4.2017 aufgehoben und zur Ergänzung an das kant. Tiefbauamt zurückgewiesen.

Auf die materiellen Einwände der Beschwerdeführer ist das Verwaltungsgericht nicht einge-treten. Soweit in der Beschwerde geltend gemacht wird, der Hochwasserschutz an der Chise setze falsche Prioritäten, kommt das Gericht zum Schluss, die etappenweise Ausführung und die zeitliche Abfolge, wie sie vom Wasserbauverband vorgesehen sind, seien nicht zu bean-standen.

Der Wasserbauverband Chisebach verzichtet darauf, das Urteil anzufechten.

 

Konolfingen, 2. Mai 2017

 
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